Zu schnell unterwegs zu sein, ist einer der häufigsten Gründe, warum Verkehrsteilnehmer einen Bußgeldbescheid erhalten. Hält sich ein Verkehrsteilnehmer nicht an die Regeln, muss er mit Konsequenzen rechnen. Eine davon kann das Bußgeldverfahren sein, welches nach einer Ordnungswidrigkeit eingeleitet wird.
Geht dann ein Bußgeldbescheid ein, können Betroffene diesen und die verhängten Sanktionen akzeptieren oder einen Einspruch einlegen. Doch ist ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung dann auch immer eine sinnvolle Option?
Was Sie bei einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung beachten sollten und wie ein solches Schreiben aussehen kann, beantwortet der nachfolgende Ratgeber.
Inhaltsverzeichnis
Bußgeldrechner zur Geschwindigkeitsüberschreitung
Im Video erklärt: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Lohnt sich ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung?
Ist ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung eigentlich sinnvoll? Waren Autofahrer nun zu schnell unterwegs und wurden sie geblitzt, ergeht in der Regel innerhalb von drei Monaten ein Bußgeldbescheid. In diesem sollte dann die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit, Angaben zum Ort und Zeitpunkt, die zutreffende Vorschrift, etwaige Beweismittel wie das Blitzerfoto sowie auch die zu erwartende Sanktion aufgeführt sein.
Sind sich Verkehrsteilnehmer sicher, dass sie die im Bußgeldverfahren vorgeworfene Ordnungswidrigkeit nicht begangen haben oder sind sich einer Schuld nicht bewusst, kann Einspruch eingelegt werden.
Ob sich dieser lohnt, ist jedoch immer vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Hinweis: Um Ihrer Möglichkeiten prüfen zu lassen, können Sie den kostenlosen Bußgeldcheck ** nutzen.
Für einen Einspruch gegen eine festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung müssen jedoch bestimmte Fristen beachtet werden. Diese sind im Ordnungswidrigkeitengesetz § 67 festgelegt. Demnach haben Verkehrsteilnehmer zwei Wochen nach der Zustellung des Bußgelbescheides Zeit, um einen Einspruch schriftlich einzusenden oder diesen bei der zuständigen Behörde zur Niederschrift einzureichen.
Bußgeld für überhöhte Geschwindigkeit: Ist ein Einspruch an Verjährungsfristen gebunden?
Der Einspruch nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung kann keiner Verjährung unterliegen, die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit schon. Gemäß § 26 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) hat die zuständige Behörde drei Monate Zeit, um einen Bußgeldbescheid zu zustellen, danach ist eine Verfolgung nicht mehr möglich.
Wurde nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung nun Einspruch eingelegt, prüft die Bußgeldbehörde diesen in einem Zwischenverfahren auf seine Zulässigkeit. Zudem wird der Tatvorwurf ebenfalls überprüft. Wird in diesem Zuge bewiesen, dass der Betroffene die Ordnungswidrigkeit nicht begangen hat, wird das Verfahren üblicherweise eingestellt.
Stellt sich heraus, dass der Verkehrsteilnehmer den Tempoverstoß doch begangen hat, wird der Vorgang erneut geprüft und im nächsten Schritt der Staatsanwaltschaft übergeben. Es kommt in der Regel zu einer Verhandlung vor Gericht, wenn der Einspruch abgelehnt und der Verkehrssünder nicht einsichtig ist.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Gründe für den Einspruch gegen die verfolgte Geschwindigkeitsüberschreitung darzulegen und diese zu begründen.
Ein Einspruch nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung: Vorlage zum Herunterladen
Wie ein Einspruch gegen eine festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung aussehen kann, zeigt Ihnen nachfolgend unsere Vorlage. Diese können Sie sich kostenlos herunterladen. Wichtig ist hier, dass Sie diese Ihrem individuellen Fall anpassen.
Herr/Frau Beispiel
Beispielstraße XX
XXXXX Beispielstadt
Anschrift
Verwaltungsbehörde/ Zentrale Bußgeldstelle
Musterstraße XX
XXXXX Musterstadt
Ort, den [Datum]
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid, Aktenzeichen _____________
Sehr geehrte Damen und Herren,
am [Datum] wurde mir ein Bußgeldbescheid mit oben genannten Aktenzeichen, erlassen am [Datum], zugestellt. Hiermit lege ich gegen diesen Bußgeldbescheid Einspruch ein.
In dem Bußgeldbescheid wird mir [Beschreibung der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit] zur Last gelegt und im Zuge dessen [im Bescheid genannte Sanktion aufführen] auferlegt.
Als Begründung für meinen Einspruch und zu meiner Entlastung führe ich Folgendes an:
[Beschreibung der Gründe]
Bitte bestätigen Sie mir den Eingang dieses Schreibens.
Mit freundlichen Grüßen,
Unterschrift
FAQ: Einspruch gegen eine Geschwindigkeitsüberschreitung
Sie haben bis zu zwei Wochen nach Erhalt vom Bußgeldbescheid Zeit, schriftlich einen Einspruch einzulegen.
Hier finden Sie ein Muster für den Einspruch gegen eine Geschwindigkeitsüberschreitung.
Die Verjährung tritt drei Monate nach dem Tattag ein, sofern kein Bußgeldbescheid erstellt oder andere ermittlungstechnische Schritte unternommen wurden.