Einspruch: Nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung eine Option?

Lohnt sich für Sie ein Einspruch gegen den B‌ußgeldbescheid?
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Ein Einspruch nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung unterliegt Fristen.

Ein Einspruch nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung unterliegt Fristen.

Zu schnell unterwegs zu sein, ist einer der häufigsten Gründe, warum Verkehrsteilnehmer einen Bußgeldbescheid erhalten. Hält sich ein Verkehrsteilnehmer nicht an die Regeln, muss er mit Konsequenzen rechnen. Eine davon kann das Bußgeldverfahren sein, welches nach einer Ordnungswidrigkeit eingeleitet wird.

Geht dann ein Bußgeldbescheid ein, können Betroffene diesen und die verhängten Sanktionen akzeptieren oder einen Einspruch einlegen. Doch ist ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung dann auch immer eine sinnvolle Option?

Was Sie bei einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung beachten sollten und wie ein solches Schreiben aussehen kann, beantwortet der nachfolgende Ratgeber.

Lohnt sich ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung?

Ist ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung eigentlich sinnvoll? Waren Autofahrer nun zu schnell unterwegs und wurden sie geblitzt, ergeht in der Regel innerhalb von drei Monaten ein Bußgeldbescheid. In diesem sollte dann die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit, Angaben zum Ort und Zeitpunkt, die zutreffende Vorschrift, etwaige Beweismittel wie das Blitzerfoto sowie auch die zu erwartende Sanktion aufgeführt sein.

Bußgeld nach hoher Geschwindigkeit: Ein Einspruch kann bei Fehlern im Bescheid sinnvoll sein.

Bußgeld nach hoher Geschwindigkeit: Ein Einspruch kann bei Fehlern im Bescheid sinnvoll sein.

Sind sich Verkehrsteilnehmer sicher, dass sie die im Bußgeldverfahren vorgeworfene Ordnungswidrigkeit nicht begangen haben oder sind sich einer Schuld nicht bewusst, kann Einspruch eingelegt werden.

Ob sich dieser lohnt, ist jedoch immer vom jeweiligen Einzelfall abhängig.

Für einen Einspruch gegen eine festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung müssen jedoch bestimmte Fristen beachtet werden. Diese sind im Ordnungswidrigkeitengesetz § 67 festgelegt. Demnach haben Verkehrsteilnehmer zwei Wochen nach der Zustellung des Bußgelbescheides Zeit, um einen Einspruch schriftlich einzusenden oder diesen bei der zuständigen Behörde zur Niederschrift einzureichen.

Im Zweifel könnten Betroffene einen Anwalt kontaktieren, um zu klären, ob ein Einspruch sinnvoll ist oder der Bußgeldbescheid eventuell Fehler aufweist. Liegen offensichtliche Fehler, wie falsche Angaben zur Person oder zum Fahrzeug vor, kann ein Einspruch gegen eine gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung durchaus ratsam sein. Allerdings sollten der zuständigen Behörde dann auch eindeutige Beweise vorgelegt werden.
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Bußgeld für überhöhte Geschwindigkeit: Ist ein Einspruch an Verjährungsfristen gebunden?

Der Einspruch nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung kann keiner Verjährung unterliegen, die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit schon. Gemäß § 26 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) hat die zuständige Behörde drei Monate Zeit, um einen Bußgeldbescheid zu zustellen, danach ist eine Verfolgung nicht mehr möglich.

Erhalten Sie dennoch einen Bußgeldbescheid nach dieser Frist, gilt der Vorwurf in der Regel als verjährt. Dies kann eine Begründung für den Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung darstellen. Die Verjährung kann jedoch beispielsweise durch die Zusendung eines Anhörungsbogens unterbrochen werden. Diese sollte vor dem Einlegen eines Einspruchs beachtet werden.
Ein Einspruch gegen eine festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu einer Verhandlung führen.

Ein Einspruch gegen eine festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu einer Verhandlung führen.

Wurde nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung nun Einspruch eingelegt, prüft die Bußgeldbehörde diesen in einem Zwischenverfahren auf seine Zulässigkeit. Zudem wird der Tatvorwurf ebenfalls überprüft. Wird in diesem Zuge bewiesen, dass der Betroffene die Ordnungswidrigkeit nicht begangen hat, wird das Verfahren üblicherweise eingestellt.

Stellt sich heraus, dass der Verkehrsteilnehmer den Tempoverstoß doch begangen hat, wird der Vorgang erneut geprüft und im nächsten Schritt der Staatsanwaltschaft übergeben. Es kommt in der Regel zu einer Verhandlung vor Gericht, wenn der Einspruch abgelehnt und der Verkehrssünder nicht einsichtig ist.

Hier haben Sie die Möglichkeit, die Gründe für den Einspruch gegen die verfolgte Geschwindigkeitsüberschreitung darzulegen und diese zu begründen.

Ein Einspruch nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung: Vorlage zum Herunterladen

Wie ein Einspruch gegen eine festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung aussehen kann, zeigt Ihnen nachfolgend unsere Vorlage. Diese können Sie sich kostenlos herunterladen. Wichtig ist hier, dass Sie diese Ihrem individuellen Fall anpassen.

Anschrift
Herr/Frau Beispiel
Beispielstraße XX
XXXXX Beispielstadt

Anschrift
Verwaltungsbehörde/ Zentrale Bußgeldstelle
Musterstraße XX
XXXXX Musterstadt

Ort, den [Datum]

Einspruch gegen den Bußgeldbescheid, Aktenzeichen _____________

Sehr geehrte Damen und Herren,

am [Datum] wurde mir ein Bußgeldbescheid mit oben genannten Aktenzeichen, erlassen am [Datum], zugestellt. Hiermit lege ich gegen diesen Bußgeldbescheid Einspruch ein.

In dem Bußgeldbescheid wird mir [Beschreibung der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit] zur Last gelegt und im Zuge dessen [im Bescheid genannte Sanktion aufführen] auferlegt.

Als Begründung für meinen Einspruch und zu meiner Entlastung führe ich Folgendes an:
[Beschreibung der Gründe]

Bitte bestätigen Sie mir den Eingang dieses Schreibens.

Mit freundlichen Grüßen,

Unterschrift

An dieser Stelle finden Sie eine Vorlage, wie ein Einspruch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung aussehen kann!

pfeil-bussgeld-info

Muster: Einspruch Geschwindigkeitsüberschreitung (.doc)

Muster: Einspruch Geschwindigkeitsüberschreitung (.pdf)

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